Frage an Gunnar Eisold von Iris G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Lieber Herr Eisold,
in dem Hamburger Regierungsprogramm der SPD (Kurzfassung) steht:
"Wir werden:
- die Studienbedingungen verbessern (..)
- die Studiengebühren abschaffen (...)" (S. 16)
Mir stellt sich die Frage, was Sie konkret unter "Studienbedingungen" verstehen und wie Sie diese verbessern wollen (unter gleichzeitigem Verzicht der Studiengebühren als Einnahmequelle)!?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Vielen Dank,
I. Güldenpfennig
Liebe Frau Güldenpfennig,
vielen Dank für Ihre Frage. Studium und Universität sind nicht mein Schwerpunkt in der parlamentarischen Arbeit, aber ich kann Ihnen zumindest einige Informationen geben. Die Studiengebühren wollen wir abschaffen, das ist richtig. Damit die Studienbedingungen nicht darunter leider, dass der Universität ein zweistelliger Millionenbetrag nicht mehr zur Verfügung steht, muss dieser Betrag aus dem Haushalt ersetzt werden. Dies ist auch der Grund, warum die Abschaffung nicht sofort, sondern in Schritten in den nächsten Jahren erfolgen soll.
Zur Frage der Studienbedingungen macht unser Regierungsprogramm eine Reihe von Aussagen. Sie können einfach diesem Link folgen
http://www.olafscholz.de/media/public/db/media/1/2011/01/208/spd_regierungsprogramm_hamburg_2011.pdf
Falls Abgeordnetenwatch keinen Link zulässt, gehen Sie auf www.olafscholz.de, dort auf Regierungsprogramm.
Für weitere Fragen stehe ich gern zur Verfügung, auch für Fragen zur frühkindlichen Bildung, die wir gestern schon angesprochen hatten.
Mit freundlichen Grüßen
Gunnar Eisold
Weitere Fragen an Gunnar Eisold
(...) In einem Punkt kann ich Ihnen allerdings zustimmen und das ist der Umstand, dass in der unmittelbaren Nähe des falsch geparkten Fahrzeuges in der Regel wohl keine freien Stellplätze vorhanden sein werden und deshalb die PKW andernorts abgestellt werden müssen. Ich kenne etliche Anwohner, die sich daran stören, dass auf den Parkflächen vor ihrer Haustür abgeschleppte Autos zu jeder Tageszeit abgestellt werden - denn nicht alle abgeschleppten PKabgeschleppten PKW in Hamburgstrong>Verwahrplatz. In dieser Situation hilft der Verwahrplatz, denn dort dürfte es kaum einen Anwohner geben, der sich gestört fühlt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben Recht: In Langenhorn haben wir das Problem glücklicherweise nicht mehr. Ich selber gehörte anfänglich zu denen, die sich fragten, ob diese pauschale Lösung funktionieren kann. (...)
(...) Dazu haben die betroffenen Dozentinnen und Dozenten natürlich eine andere Sichtweise. Ohne Ihnen hier etwas zu versprechen, halte ich es für richtig, nach sieben Jahren (die letzte Überprüfung war 2004) die Honorare für VHS-Dozentinnen und Dozenten wieder auf ihre Angemessenheit zu überprüfen. (...)
(...) Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass es zu Regelungen kommt, die die umliegenden Stadtteile vom Parkdruck, der vom Flughafen ausgeht, entlasten. Dazu gehört als ein Bestandteil auch eine Ausweitung der Anwohnerparkzone. (...)