Frage von Stefanie B. • 05.11.2023
Würden Sie sich bei der Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?
Antwort von Guido Görtz CDU • 10.11.2023
Sehr geehrte Frau Bisping,
vielen Dank für Ihre Nachricht und für Ihr Interesse an meiner Arbeit.
Das von Ihnen angesprochene Verbot hat/hätte in Deutschland sehr hohe Hürden zu überwinden. Ein derartiges Agieren könnte auch durchaus unterschiedliche Wirkungen erzielen - z. B. eine stärkere Solidarisierung potentieller Anhänger. Mit einem derartigen Verfahren wird sicher auch ein weiteres Format der Außendarstellungen geschaffen/geboten.
Ganz grundsätzlich gilt: Hat man ein Problem, dann lässt sich dieses in der Regel nicht verbieten - damit verlagert man es nur. Mit Problemen sollte man sich grundsätzlich inhaltlich auseinandersetzen - und das gilt gesamtgesellschaftlich.
Herzliche Grüße
Guido Görtz