Frage an Gülistan Yüksel von Roland S. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die SPD ist eine Volkspartei. Wir vertreten Wählerinnen und Wähler aller Altersgruppen. Es ist daher kein Widerspruch, sich einerseits um die Verkehrssicherheit der neuen eScooter zu kümmern und zugleich die Mobilität bis ins hohe Alter zu sichern. Letzteres wollen wir mit dem verstärkten Ausbau des ÖPNV auf dem Land – inklusive barrierefreiem Zugang – erreichen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil arbeitet in der Tat an einem Gesetz, das Selbstständige verpflichten soll, sich rentenversichern zu lassen. Das ist ein wichtiges Thema, denn häufig haben Selbstständige nicht ausreichend für das Alter vorgesorgt bzw. konnten nicht ausreichend vorsorgen. Nicht selten leiden sie später unter Altersarmut und sind am Ende auf eine Grundsicherung vom Staat angewiesen. Für diejenigen, die ein Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur eine geringe Rente bekommen, wollen wir außerdem eine angemessene Grundrente einführen.

Kein Mensch kann und wird dazu gezwungen, sich bei einer entsprechenden Krankheit ein Organ transplantieren zu lassen. Sollte sich ein Patient gegen die Transplantation eines Organs entscheiden, dann werden andere Therapien, wie die Dialyse, fortgesetzt.

Mit einer Patientenverfügung kann man eine Wiederbelebung ebenso wie lebensverlängernde Maßnahmen ausschließen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Gülistan Yüksel