Frage von Regine F. • 11.11.2020
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.08.2021
Ich habe vor den Sommerferien des Bundestages eine Rede zu den Einschränkungen der Grundrechte gehalten und bin sehr kritisch mit der Bundesregierung umgegangen.
Ich habe vor den Sommerferien des Bundestages eine Rede zu den Einschränkungen der Grundrechte gehalten und bin sehr kritisch mit der Bundesregierung umgegangen.
(...) Die AfD ist demokratisch gewählt worden, aber ich halte sie nicht für eine demokratische Partei (...)
(...) Meine Fraktion war schon immer dafür, diesen „Verein“ zu verbieten (...)
(...) . Unabhängig davon, ob die Hartz-IV-Sätze erhöht werden oder nicht, geht es den anderen weder besser noch schlechter. (...)
(...) die rechtliche Grundlage für das Tragen von Adelstiteln ist umstritten. (...)
(...) Unabhängig davon hat meine Fraktion scharf kritisiert, dass über die Maßnahmen die Regierung allein ohne den Bundestag entscheidet. (...)