Was bewirken Sanktionen?
Glauben sie wirklich die Sanktionen wirken. Sie bewirken garnichts. Denn eines lehrt uns die Geschichte, die Reichen und Eliten kommen immer mit "einem blauen Auge" davon und finden Mittel und Wege.
Sehr geehrte Frau B.,
Ihre Frage vom 24. Juli hat mich erreicht. Die Sanktionen gegen China sollten erreichen, dass die Uiguren besser behandelt werden. Das ist nicht eingetreten. Die Sanktionen gegen Russland sollten erreichen, dass Russland den Krieg beendet. Das ist ebenfalls nicht eingetreten. Auch der Iran hat sich durch die Sanktionen nicht verändert. Ich habe im Falle Russlands nichts gegen Sanktionen gegen die russische Führung und gegen die russischen Oligarchen, aber viel gegen die Sanktionen gegen die russische Bevölkerung, die den Krieg nicht beschlossen hat. Außerdem treffen die Sanktionen vor allem unsere und andere Bevölkerungen und auch die an Hunger Leidenden in der Welt. Das ist beim besten Willen nicht hinnehmbar. Man vergisst immer, dass man nicht nur selbst Sanktionen ausspricht, sondern die Gegenseite auch über Instrumente verfügt.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
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In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.