Frage an Gregor Gysi von Thomas S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
wie Sie wissen wurde in Adlershof ein Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort aus dem Boden gehoben. Dabei gab es auch Neubauten der Humboldt Universität, z.b. das Institut für Chemie. Da ich am Standort Adlershof studiere habe ich drei Fragen an Sie.
1. Zur Zeit ist die Mensasituation im Semester unzureichend, da es keine eigenständige Mensa des Studentenwerks gibt, die in der Lage wäre den Bedarf auch in Stoßzeiten zu decken. Daher frage ich Sie, ob ein solcher Bau geplant ist und was Ihre Erfahrungen in der Studienzeit mit der Mensasituation waren.
2. Deutschland hat mit 1,2% des BIPs weniger als der NATO Durchschnitt (2,3% des BIPs) für die Bundeswehr ausgegeben. Es verhält sich bei den Bildungsausgaben ähnlich, wir liegen unter dem OECD-Schnitt. Finden Sie in der akutellen Situation die Anpassung des Satzes auf eine höhere Prozentzahl ausreichend, oder sind grundlegende Eingriffe in den deutschen Bildungsapparat (speziell Grundschulbildung und Unversitätsstudium) nötig?
3. In der Schweiz haben die Kantone wesentlich mehr Einfluss als die deutschen Gemeinden. Glauben Sie, wenn viele Redebeiträge im Bundestag nicht als Diskussionsbeitrag sondern schlicht fürs Protokoll gehalten werden würden, es an der Zeit wäre den Komunen und Bürgerversammlungen (z.B. zu je 5.000 Einwohnern) Gesetzgebunskompetenz zu geben?
Mit freundlichen Grüssen,
Thomas Steinborn.
Sehr geehrter Herr Steinborn,
Ihr Schreiben vom 21. April hat mich erreicht.
Es ist völlig unbefriedigend, wenn die Studenten in Adlershof über keine Mensa verfügen. Ich werde künftige Gespräche mit dem zuständigen Senator und dem Präsidenten der Humboldt Universität nutzen, um diese Frage zu erörtern. Ob es schon Pläne gibt, ist mir nicht bekannt.
Da ich selbst im Hauptgebäude der Humboldt Universität studierte, war die Mensasituation für mich befriedigend.
Hinsichtlich der Bundeswehr fände ich mehr Ausgaben falsch. Hinsichtlich der Bildung sind wir seit Jahren im Rückstand im Vergleich zu anderen OECD-Ländern. In Deutschland lebte mal eine Bevölkerung, die im Vergleich zu anderen Bevölkerungen sehr gut ausgebildet war. Inzwischen sind wir unterdurchschnittlich in Europa geworden. Es müsste gravierende Investitionen in dem Bildungsbereich geben, und zwar von den Kitas bis zu den Universitäten. Es ist auch aberwitzig und rückschrittlich, dass 16 verschiedene Bildungssysteme in Deutschland aufgebaut werden. Wir brauchen ein einheitliches gutes Bildungssystem für ganz Deutschland.
Die Kommunen sind in der Bundesrepublik Deutschland deshalb so schlecht gestellt, weil sie keine eigene Stimmengewalt auf Bundesebene haben. Ihre Verbände müssen nicht einmal angehört werden. Seit geraumer Zeit setzen wir uns im Bundestag für eine Stärkung der Kommunen ein. Im Kern müsste der Grundsatz gelten, dass zentral nur zu entscheiden ist, was zentral entschieden werden muss und vor Ort entschieden werden soll, was dort entschieden werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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