Frage an Gregor Gysi von Dr. Fabian M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Dr. Mez,

auch diese Frage lässt sich beantworten. In Schweden müssen die Vermögenden eine Vermögenssteuer bezahlen, in Deutschland nicht. Trotzdem sind die vermögenden Schweden nicht von Schweden nach Deutschland umgezogen.

Außerdem haben wir mit vielen Ländern eine Binnenwährung, den Euro. Natürlich muss zwischen diesen Ländern eine Steuerharmonisierung stattfinden. Mit unserer Steuer- und Abgabenquote liegen wir unterhalb des Durchschnitts der alten 15 EU-Mitgliedsländer. Die Steuer- und Abgabenquote in Deutschland ist 5 % geringer. Trotzdem kommen die Vermögenden aus den anderen Ländern nicht nach Deutschland. Ferner haben wir eine Regelung für deutsche Staatsangehörige vorgeschlagen. Sie entspricht einer Regelung in den USA für deren Bürgerinnen und Bürger. Wenn jemand im Ausland lebt, muss er seinen Einkommensteuerbescheid nach Deutschland senden. Hier wird errechnet, ob er in Deutschland hätte mehr bezahlen müssen. Wenn Letzteres der Fall ist, muss er die Differenz noch überweisen. Deutsche Staatsangehörige in anderen Ländern nehmen ihre Rechte als Deutsche in Anspruch. Wir meinen, dass damit auch Pflichten verbunden sein müssen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi