Frage von Maria G. • 18.02.2009
Frage an Gregor Gysi von Maria G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Gysi,
Ich habe eine recht kurze Frage:
Was ist, wenn die Iren die als "Vertrag von Lissabon" getarnte Eu-Verfassung im Herbst erneut ablehnen? Wird die EU dann den demokratisch geäußerten Willen des irischen Volkes akzeptieren und die EU-Verfassung verwerfen, oder werden die Iren so lange abstimmen müssen, bis der EU das Ergebnis endlich passt?
Über eine Antwort würde ich mich ehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 24.02.2009
Sehr geehrte Frau Geisner,
auf Ihre Frage wüsste ich auch gern genau die Antwort. Ich vermute eher, dass bei einer erneuten Ablehnung eine neue Vereinbarung dergestalt getroffen wird, dass der Vertrag für alle in Kraft tritt, nur nicht für Irland.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi