Frage an Gregor Gysi von Matthias R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Dr. Gysi,
könnten Sie sich der folgenden Aussage vorbehaltlos anschließen:
Die Partei DIE LINKE vertritt das Konzept einer freiheitlichen, pluralistischen und repräsentativen Demokratie.
Vielen Dank für Ihre Antwort
Beste Grüße
Matthias Rüsing
Sehr geehrter Herr Rüsing,
Ihre Nachricht vom 11. September hat mich erreicht. Wir unterstützen nicht nur Ihre Aussage, sondern haben noch viele weitere Ziele, was Ihnen auch bekannt sein dürfte.
Auf jeden Fall gilt es eine wirklich freiheitliche, pluralistische und repräsentative Demokratie ebenso zu schützen, wie andererseits mehr Volksinitiativen und Volksentscheide zu ermöglichen sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.