Frage an Gregor Gysi von Bernd H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Schönen guten Tag, Dr. Gysi!
Was ist eigentlich aus dem von ihrer Fraktion am 09.05.2006 eingereichten "Gesetzentwurf zur Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung in das Grundgesetz" geworden?
Mit besten Wünschen!
Bernd Hartmann
Sehr geehrter Herr Hartmann,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Der Gesetzentwurf liegt zusammen mit weiteren Gesetzentwürfen zum selben Thema nach wie vor in Ausschüssen, ist noch nicht abschließend behandelt und ans Plenum zurückgereicht worden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Näheres dazu finden Sie hier:
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.