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Gregor Gysi
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Frage von Rigo M. •

Frage an Gregor Gysi von Rigo M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Hallo Herr Gysi,ich freue mich das endlich eine Partei den großen Parteien wie die SPD und CDU den Kampf angesagt hat,und ich kann ihnen Versprechen,das was ich so höre in Nordrhein Westfahlen(auch im Urlaub),,,,werden Sie und Herr Lafontaine hoffentlich die Prozentzahlen der Grünen und der FDP überspringen,,,
Nun meine frage???
Warum wird in Deutschland nicht mal eine Volksabstimmung durchgeführt wie z.B. bei dem Euro,,,der wäre NIE gekommen,wenn wir diese Abstimmung gemacht hätten,,,,nun dieser Vertrag von Lissabon????,,,aber unsere Politiker wissen schon warum sie keine Volksabstimmung machen???
Ich wünsche Ihnen und IHRER PARTEI noch viel erfolg,,,,
Gruß R.Müller

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Müller,

Ihre Nachricht vom 16. 7. hat mich erreicht.
Seit Jahren fordern wir immer wieder, auf Bundesebene Volksentscheide in Deutschland einzuführen. Es gelingt uns aber nicht, die erforderliche Mehrheit im Bundestag zu gewinnen. Nach vielseitiger Auffassung müsste es eine 2/3-Mehrheit sein, weil nach dieser Auffassung das Grundgesetz geändert werden müsste.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi

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