Frage an Gregor Gysi von Vesna D. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Gysi,
vor etwa über einem Jahr, nämlich am 30.05.07 haben Sie und Herr Lafontaine eine kleine Anfrage an den Bundestag gerichtet. Es ging zum damaligen Zeitpunkt um einen 20 jährigen Arbeitslosen der dem Hungertod erlag. Leider warte ich immernoch, von Seiten der Damen und Herren im Bundestag, bis heute noch vergeblich auf eine Antwort. Können Sie diese Tragödie für mich und auch für die hinterbliebene Mutter im Bundestag erneuern? Kleine Anmerkung ich bin weiblich
Mit freundlichen Grüßen
Vesna Dzambo
Sehr geehrte Frau Dzambo,
Ihre Nachricht vom 3. Juli 2008 hat mich erreicht.
Ich werde klären, was aus der kleinen Anfrage wurde und mich wieder melden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Sehr geehrte Frau Dzambo,
als Anlage übermittle ich Ihnen unsere kleine Anfrage vom 21.5.2007 sowie die Antwort der Bundesregierung vom 6.6.2007.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.