Frage an Gregor Gysi von Christian v. Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Betr. Ihre Antwort vom 2.6.08
Ich danke für die schnelle Beantwortung. Ich hätte wissen müssen, daß Sie sich um Angelegenheiten der Betroffenen aus den Jahren 1945 - 1948 nicht kümmern konnten. Trotzdem würde ich von Ihnen hören, ob Sie die Vorgänge von damals kennen.
Mit freundlichen Grüßen
v. Zitzewitz
Sehr geehrter Herr v. Zitzewitz,
von solchen Vorgängen habe ich selbstverständlich gehört und gelesen. Ich wundere mich nur, dass DDR-Behörden das Lager schon 1948 übernommen haben, obwohl die DDR doch erst im Oktober 1949 gegründet wurde.
So viel ich weiß, laufen jetzt ja eine Vielzahl von Rehabilitierungen durch russische Behörden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.