Frage an Gregor Gysi von Robert S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Gysi,
folgende Fragen habe ich:
1. Warum ist der Tagesordnungspunkt
3.f) Beratung Antrag DIE LINKE.
Die Beratung des Gesetzes zum Vertrag von Lissabon aussetzen
- Drs 16/.... -
der 157. Sitzung am 24.04.2008 gestrichen worden?
2. Hatten die Parlamentarier im Bundestag die absolute Endfassung des Vertrages von Lissabon vorliegen und wenn ja seit wann?
3. Sind evtl. Ergänzungen des Vertrages in diesem Vertrag enthalten oder erscheinen Sie separat? Wenn sie separat erscheinen haben Sie darauf zugriff?
4. Wie umfangreich ist das Vertragswerk und war es für die Parlamentarier überhaubt möglich diese Vertragswerk allumfassend zu prüfen?
5. Sind Sie mit den Vorträgen von Herr Dr. Schachtschneider zu den Verträgen von Lissabon vertraut? Es gibt einiges erschütterndes Videomaterial auf youtube und google-Video zu dem Vertrag von Lissabon von Ihm.
Vielen Dank für Ihre Antwort.
MfG
R. Schubert
Sehr geehrter Herr Schubert,
das Vertragsmaterial von Lissabon ist uns selbstverständlich bekannt. Den Antrag mussten wir zurückziehen, weil er eine reine Geschäftsordnungsdebatte geworden wäre. Die Vorträge von Dr. Schachtschneider kenne ich nicht. Allerdings haben wir eine eigenständige Position entwickelt, weshalb wir gegen den Vertrag sind. Abgeordnete aus unserer Fraktion werden auch beim Bundesverfassungsgericht klagen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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Näheres dazu finden Sie hier:
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.