Frage an Gregor Gysi von Khalid S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi
Meine Fragen an Ihnen lauteten: Was passiert mit einen Deutschen Abgeordneten der einen Hamas Abgeordneten besucht ? Kann man es einen Abgeordneten verbieten sich mit einen Vertreter einer „Terroristischen Organisation“ zu treffen? Entfällt seine Immunität, kann er sich Strafbar machen? Und wenn dann wie könnte eine solche Strafe aussehen?
Mit freundlichen Grüßen,
Khalid Sharif
Sehr geehrter Herr Khalid Sharif,
selbstverständlich ist ein Bundestagsabgeordneter berechtigt, jemand von Hamas zu treffen und sich mit ihm zu unterhalten. Solange er sich nicht an Straftaten beteiligt, kann er auch nicht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Näheres dazu finden Sie hier:
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.