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Frage von Roland W. •

Frage an Gregor Gysi von Roland W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sie wissen: U. a. die sogenannte SPD-„Agenda 2010" bzw. die damit verbundenen ‚Hartz-IV-Gesetze‘, initiiert von Kanzler Schröder ( SPD ), benannt übrigens nach dem VW-Manager Peter Hartz, welcher den Besuch von Rotlichtetablissements in Brasilien auf Firmenkosten gestattete, haben Otto Normalarbeitnehmer massiv entrechtet und der Wirtschaft gleichsam wie Freiwild ans Messer geliefert, wie kein Gesetz in der Bundesrepublik nach 1949. Die involvierten Behörden ( u. a. Bundesagentur für Arbeit ) helfen fleißig mit, um Otto Normalarbeitnehmer zu kujonieren und ‚klein zu machen‘ und zu halten.

Im Gegenzug hat die Wirtschaft nicht ( Stichwort Jobfloating / Grundsatz fordern und fördern ) qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen, sondern stetig in Deutschland vernichtet u.a. durch Verlagerungen ins Ausland. Politik schaute und schaut dem tatenlos zu, ohne die Schaffung von qualifizierten Arbeitsplatzen einzufordern. Entsprechende Gesetze wurden nicht geschaffen. Statt dessen wird der bestraft – und auch noch seitens Politik verhöhnt –, welcher unverschuldet seinen Job verliert, weil er am Arbeitsmarkt eben deshalb nicht fündig wird, weil systematisch seit Jahrzehnten in Deutschland Jobs vernichtet wurden – und weiter werden.

Und der sogenannte Mindestlohn? Er geht vollkommen an den hohen ( stetig steigenden ) Bruttokosten von Otto Normalarbeitnehmer vorbei, die er aufwenden muss, um über die Runden zu kommen.

Was hat Ihre Partei unternommen, um die von mir dargestellten Missstände zu beseitigen?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr W.,

Ihre Frage vom 29. Juli 2021 hat mich erreicht. Selbstverständlich tritt meine Partei für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn ein. Ebenso haben wir immer wieder Gesetze gefordert, die zu qualifizierten Arbeitsplätzen führen. Die Gesetze on der Zeit von SPD und Grünen haben wir scharf kritisiert, gerade auch, was das Hartz-IV-Gesetz betrifft. Ich hoffe, dass durch veränderte politische Mehrheiten im nächsten Bundestag endlich eine andere Politik möglich wird.

Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi

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