Frage an Gregor Gysi von Tobias N. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Gysi,
vor ein paar Monaten erfuhr ich aus den Medien, dass die Bundesregierung den Zuschuss/Förderung für die erneuerbare Energie (Solar) gekürzt hat. Es wäre doch mal wünschenswert, wenn irgend jemand eine Rechnung aufmachen würde bezüglich Atomenergie VS. erneuerbare Energien. Mich persönlich würde interessieren, wieviel Prozent der Gesamtsubventionen die Atomenergie erhält im Vergleich zur erneuerbaren Energie. Daneben wäre ein Vergleich der geschaffenen und pronostitierten Arbeitsplätze erfreulich.
Frage: Warum kommt dies alles bei der Debatte um den Ausstieg nicht auf?
Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe die diesbezüglich zuständige Abgeordnete Dorothee Menzner gebeten, Ihnen zu antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.