Frage an Gregor Gysi von Bernard C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordnete Gysi,
warum gibt es immer noch kein Internetgesetz im Land von www.hartzVI.de ?
Mit freundlichen Grüssen,
B. Callet
Sehr geehrter Herr Callet,
für ein Internetgesetz haben wir gerade einen Antrag bearbeitet. Mal sehen, was der Bundestag entscheiden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.
Meine Partei hat genügend eigene Fehler begangen, die den Absturz erklären. Das BSW zeichnen Anfangserfolge aus.