Frage an Gregor Gysi von Hans-Ulrich B. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Gysi,
Berlin, als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland ist in aller Munde. Weltweit! Außerdem ist Berlin auch heute noch immer eine Reise wert. Berlin ist Vorbild! In Berlin trifft sich die Welt! Warum ist es dann verboten als Rollstuhlfahrer auf den Berliner Fernsehturm zu fahren, und sich diese großartige Stadt auch einmal von oben anzusehen? Hunde müssen Draussenbleiben! Rollifahrer auch? Die Sache mit dem Evakuierungsfall erscheint mir zumindestens sehr konstruiert. Eine90 jährige Dame, oder ein ebenso alter Herr wird dann wahrscheinlich auch nicht die Treppe nach unten schaffen. Aber hoch darf jeder, der sich noch auf den eigenen Beinen halten kann. Ich sehe diese Ausgrenzung von Behinderten stark im Konflikt mit dem Grundgesetz! Wie denken Sie darüber, und welche Möglichkeiten sehen Sie, dass dieses Unrecht bald der Vergangenheit angehört?
mit freundlichen Grüßen Herr Böttcher
Sehr geehrter Herr Böttcher,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 10. Mai 2007. Im Kern sehe ich die Nachricht ebenso kritisch wie Sie. Ich habe mich deshalb an unsere Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus mit der Bitte gewandt, die Angelegenheit zu überprüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.