Frage an Gregor Gysi von Andreas J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gysi,
bei all den schönen Bundestagsdebatten, drängt sich mir doch eine Frage auf: Wer regiert Deutschland eigentlich? Sind fuehrende Politiker der Regierung nicht tatsächlich der verlängerte Arm von Grossindustriellen? Die Linke hat in diesem Land nichts Wesentliches zu entscheiden. Also alles nur ein großes Kaspertheater im Bundestag?
Sehr geehrter Herr J.,
tatsächlich bilden die Chefs von großen Konzernen und Banken eine wesentliche Lobby, um verantwortliche Politikerinnen und Politiker zu beeinflussen. Wir kämpfen dagegen, aber bisher nur mit sehr begrenztem Erfolg. Trotzdem ist der Bundestag kein „Kaspertheater“. Abgeordnete nehmen schon Einfluss auf die Entwürfe der Gesetze, versuchen auch, Dinge zu verändern, was gelegentlich auch gelingt. Das wichtigste ist aber, dass die Opposition versucht, den Zeitgeist zu verändern. Sie zum Beispiel sind ein kritischer Geist. Das hängt auch mit dem Auftreten der Opposition im Bundestag und in anderen Einrichtungen zusammen. Wenn es gelingt, den Zeitgeist grundsätzlich zu verändern, dann muss sich auch die Regierungspolitik verändern.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
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