Frage an Gregor Gysi von Thomas K. bezüglich Innere Sicherheit
Grüß Gott aus München
derzeit läuft die Münchner Sicherheitskonferenz. Die Ergebnisse sind aus meiner Sicht lachhaft und nicht einmal die während der Konferenz gereichten Kaltgetränke wert.
Nicht nachvollziehbar ist mir hier jedoch der "Einsatz der Bundeswehr". Was bitte hat der Einsatz der Bundeswehr bei dieser Konferenz für rechtliche Hintergründe. Offensichtlich sind bis zu 300 Soldaten eingesetzt, die im Bereich Organisation, Transport, IT,... "Dienst leisten".
Ich habe nichts gegen die Bundeswehrsoldaten- doch ist mir die Legitimation dieses Einsatzes nicht nachvollziehbar.
Können sie mir die Rechtsgrundlage schildern- eine glaubhafte Erklärung könnte ich sicher nicht vom BmVg erwarten.
mfG
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Die russische Sprache wurde nicht verboten, sondern als zweite Amtssprache abgeschafft. Das führte dazu, dass in der Armee nur noch ukrainisch gesprochen werden durfte. Daraufhin haben viele Russen die Armee verlassen und zwar mit Waffen.
Ich hätte mehrere Wunschkandidatinnen und Wunschkandidaten, aber es ist völlig unrealistisch, dass eine oder einer von ihnen von der Mehrheit des Bundestages gewählt wird. Möglicherweise wird es Friedrich Merz, der unsere Probleme aber auch nicht lösen wird.
Näheres dazu finden Sie hier:
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen