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Frage von Georg F. •

Frage an Gregor Gysi von Georg F. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gysi,

etwas erstaunlich, daß es bei abgeordnetenwatch noch immer keine Rubrik "Klima" gibt, obwohl bereits die ersten Klimaflüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, und uns das Thema immer mehr beschäftigen wird?

Meine Frage: 2011 sind allein in Deutschland rund 200 Millionen Menschen geflogen. Sie kennen die Steuervergünstigungen für Flugverkehr im Vergleich zur viel stärker besteuerten - teuren - Bahn. (lächerliche Kleinabgabe; keine Kerosinsteuer, keine Mehrwertsteuer(!) auf Auslandflüge, Befreiung von der "Öko-Steuer"). Da die Grünen sich seit langem nicht mehr dieses Themas annehmen, und das Thema im Wahlkampf 2013 nicht vorkam - kann die Linke nicht etwas vorschlagen? Selbst Frau Merkel forderte das - 1995, und in etwa^^, als Umweltministerin: Bahn subventionieren statt privatisieren, Flugverkehr endlich gerecht besteuern.

Gibt es in Ihrer Partei Diskussionen darüber, wie man klimaschädlichen Flugverkehr einschränken, dabei aber nicht die Ärmsten völlig ausschließen könnte? Sprich, sähen Sie Möglichkeiten, bei "gerecht teurem" statt unendlich billigem ( oft auf Kosten der Arbeiter) Flugverkehr auch nicht-marktwirtschaftliche Lösungen anzubieten? Etwa "alle 5 Jahre einen Flug etwa D-Spanien" für alle? Das mag grotesk klingen, und ist kaum durchdacht - ich frage mich allerdings, ob die Linkspartei Ideen hat, die bekannten Klimafolgen nicht allein durch den augenscheinlich herumeiernden Markt "regeln" zu lassen? Mir ist bekannt, daß grade dieses Thema Wählerstimmen kosten könnte, aber darf man noch länger den selbsternannten "Skeptikern" und Lobbyisten wie Maxeiner/Miersch, Lomborg, und den eher marktradikalen Parteien überlassen, was jedenfalls ein wichtiges Thema im Klimaschutz für die kommenden Generationen ist? Al Gore´s Aufrütteln scheint schon wieder sehr lange her zu sein...die CDU/CSU mauert...

Herzlichen Dank,

Georg Fries

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Fries,

Ihre Nachricht vom 19. November hat mich erreicht.
Dieses Thema beschäftigt uns schon lange und wir haben hinsichtlich des Flugverkehrs auch schon Steuererhöhungen gefordert. Unabhängig davon habe ich Ihr Schreiben an meine zuständige Stellvertreterin mit der Bitte um konkretere Beantwortung weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

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