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Frage von Martin S. •

Frage an Gregor Gysi von Martin S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,

die Forderung der Linkspartei nach einem Mindestlohn von 10 Euro beschäftigt mich in letzter Zeit sehr.

So würde ein Mindestlohn vermutlich der Zeitarbeit und mit Sicherheit den 1 Euro Jobs ein Ende bereiten, was gut ist, da es sich dabei meist um Stellen handelt die außer den Unternehmern keinem nützen. Schon heute kommen auf jede gemeldete Stelle 8 Arbeitslose. Darin nicht enthalten sind die Leute die in 1€ Jobs arbeiten, oder in Maßnahmen stecken und somit aus der Statistik rausfallen.

Soweit so gut und nun meine Frage.

Wie möchte die Linkspartei die durch den Mindestlohn entstehenden Joblücken (wegfall prekärer Beschäftigung) füllen? Es gibt großen Personalbedarf im Bereich Erziehung, Bildung, und Pflege, allerdings leiden die entsprechenden Institutionen an chronisch mangelndem Budget. Wenn der Mindestlohn nun 10€ beträgt wird doch auch in diesen Bereichen eher Personal abgebaut als angeschafft. Gibt es Pläne in der Linkspartei, diesem Problem entgegen zu wirken?

Mit freundlichen Grüßen und viel Erfolg bei der BTW 2013.

Martin Seiler

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Seiler,

Ihre Nachricht vom 22. August hat mich erreicht.

Neben dem Mindestlohn von 10 Euro fordern wir wegen der Arbeitslosigkeit auch noch eine Verkürzung der Arbeitszeit. Und letztlich fordern wir Steuergerechtigkeit, so dass wir selbstverständlich in der Lage wären, mehr Personal bei Erziehung, Bildung und Pflege einzustellen. Dieses Personal muss auch besser bezahlt werden. Jeder, der soziale Gerechtigkeit verspricht und keine Steuern erhöhen will, sagt nicht die Wahrheit. Es gibt Steuern, die wir auch senken wollen, wir wollen auch die Mitte der Gesellschaft bei der Einkommensteuer entlasten, aber selbstverständlich wollen wir auch Steuererhöhungen. Alle Vorschläge, die wir unterbreitet haben im Wahlprogramm, kosten ca. 170 Mrd. Euro und die Mehreinnahmen durch die von uns vorgeschlagenen Steueränderungen beliefen sich auf 180 Mrd. Euro. Das Ganze ist also bezahlbar.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi

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