Frage an Gregor Gysi von Hannes G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Dr. Gregor Gysi,
Wie kann es sein das Uran-Munition welche zum Beispiel die USA mit ihren Fairchild-Republic A-10-Panzerabwehr-Flugzeug verschießt nicht geächtet sind?
lg,
Hannes Graf
Sehr geehrter Herr Graf,
solche Waffen werden selbstverständlich geächtet, von Ihnen, von uns und vielen anderen. Um das völkerrechtlich durchsetzungsfähig zu machen, muss es eine entsprechende Konvention geben. Die gilt aber für die USA nur dann, wenn sie sie unterschreiben. Dazu muss der Druck auf die US-Regierung noch viel größer werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.