Frage an Gregor Gysi von Viola Buedo L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Leyva,

Ihre Nachricht vom 25. Juli hat mich erreicht.
Die Träger der Bildungseinrichtungen tragen auch die Verantwortung für den Inhalt der angebotenen Bildung. Selbstverständlich hat das Jobcenter und damit die Bundesagentur für Arbeit diesbezüglich eine Kontrollfunktion. Das Problem besteht darin, dass es sich um eine Bundeseinrichtung handelt, so dass der Einfluss der Länder und Kommunen begrenzt ist und bleibt.
An die von Ihnen geschilderte Anfrage vom Januar habe ich keine Erinnerung.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi

Sehr geehrte Frau Leyva,

das Jobcenter ist Teil einer Bundesbehörde. Hinsichtlich dieser Bundesbehörde gibt es natürlich eine Rechtsaufsicht bei einem Bundesministerium. Hier gibt es in gewissem Umfange Kontrollmechanismen. Auf der anderen Seite werden die Bildungseinrichtungen von den jeweiligen Trägern und den dafür zuständigen Kommunalen oder Landesbehörden zum Teil in der Sache überwiegend aber rechtlich beaufsichtigt. Es ist sehr unterschiedlich. Deshalb lässt sich kein einheitliches Bild zeichnen.

Hinsichtlich der weiteren Fragen, auf die Sie verweisen, bin ich zur Zeit nicht auskunftsfähig. Sie liegen mir nicht vor. Wahrscheinlich habe ich sie an zuständige Abgeordnete weitergeleitet, die eine Beantwortung vorgenommen haben werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi