Frage an Gregor Gysi von Uwe K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Gysi,
haben Sie schon einmal die Gedenkstätte Hohenschönhausen in Berlin besucht? Was sind Ihre Eindrücke?
Beste Grüße
Uwe Kambach
Sehr geehrter Herr Kambach,
nein, das habe ich bisher nicht getan. Aber ich werde es nachholen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
In erster Linie geht es um Friedenspolitik, d.h. darum, die Regierung dazu zu bewegen, endlich für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine einzutreten und Druck auf Israel für eine Zwei-Staaten-Lösung zu machen.
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.