Frage an Gregor Gysi von Frederik B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
ich hätte eine Frage zu Harz 4. Sie möchten ja eine Grundsicherung einführen, die höher ist als Harz 4. Womit ich nur ein Problem habe ist, dass sie diese sanktionsfrei vergeben möchten. Ist da nicht die Gefahr einer " Sozialen Hängematte" ? Die Jobs, die man angeboten bekommt sollen natürlich menschenwürdig und gut bezahlt sein. Doch was machen sie bei denen, die jeden Job egal ob gut oder schlecht ablehnen? (Arno Dübel. auch wenn dies natürlich sehr "krass" ist aber er ist glaub ich kein Einzelfall). Auch wenn das nicht die Regel ist. würden doch diese Leute nicht sanktioniert werden.
Bitte um Stellungnahme
mfg Frederik Braun
Sehr geehrter Herr Braun,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 12. April. Das von Ihnen beschriebene Problem ist uns bekannt. Allerdings darf man keinem Menschen weniger geben, als zu einem Existenzminimum erforderlich ist. Deshalb darf es nach unserer Auffassung keine Kürzungen bei der Mindest- oder Grundsicherung geben. Allerdings haben wir uns überlegt, das aktive Empfängerinnen und Empfänger der Mindestsicherung einen zusätzlichen Aufwand bezahlt bekommen. Diejenigen, die keinerlei Initiativen ergreifen, bekämen diesen zusätzlichen Aufwand nicht. Wir denken also eher über ein Bonussystem mit gleicher Wirkung nach als über ein Strafsystem.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
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