Frage von Dirk G. • 17.11.2010
Frage an Gregor Gysi von Dirk G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter her Gysi
Warum haben wir in Deutschland noch immer zweierlei Wahlrecht?
Warum zählt bei Bundestags,- Landtags und anderen Kommunal- Wahlen zu denen der Bürger gerufen wird, nicht jede Stimme der Wahlberechtigten, also auch die der Nichtwähler. Bei Abstimmungen in Ihrem Bundestag wird es ja schließlich so gehandhabt. Eine Wahl mit derart ausgegliederten Stimmen kann doch keinen demokratischen Willen darstellen.
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 22.11.2010
Sehr geehrter Herr Gottschalk,
die Nichtwählerinnen und Nichtwähler könnten höchstens dadurch berücksichtigt werden, dass entsprechende Sitze im Bundestag leer blieben. Das schließt aber das Bundeswahlgesetz aus.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi