Frage an Gregor Gysi von Lars R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Gysi,
Die Finanzlage würde besser werden, wenn die Abgeordneten ihr Essen z.B. nach der Bundespräsidentenwahl selber bezahlen würden. Oder man kocht Essen für die Abgeordneten, aber halt nicht so teures Essen wie Zander in Weissweinschaum.
Wäre das vielleicht nicht zu Überdenken ?
Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen,
Mit freundlichen Grüßen,
Lars Rohwer
Sehr geehrter Herr Rohwer,
Ihre Anfrage vom 6. August 2010 hat mich erreicht. In der Regel wird selbstverständlich kein Essen für Bundestagsabgeordnete bezahlt. Die Bundespräsidentenwahl findet nur alle fünf Jahre statt. Anschließend gibt es einen Empfang, zu dem die Wahlfrauen und -männer eingeladen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
In erster Linie geht es um Friedenspolitik, d.h. darum, die Regierung dazu zu bewegen, endlich für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine einzutreten und Druck auf Israel für eine Zwei-Staaten-Lösung zu machen.
Ich fürchte ebenfalls eine Verteuerung. Es könnte aber sein, dass die Verteuerung verschoben wird, um keiner Partei im Bundestagswahlkampf 2025 zu schaden.
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.