Frage an Gregor Amann von Peter D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ist es denkbar, dass die mit großer Begeisterung gewählte Frau Ypsilanti von den Hessen/innen im Bundestag gestützt wird?
Andrea Ypsilanti ist Landesvorsitzende der hessischen SPD und Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag. Daher ist es selbstverständlich, dass sie auch von der hessischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gestützt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Amann, MdB
Weitere Fragen an Gregor Amann
(...) ich sehe die von Ihnen angesprochene Problematik ganz ähnlich wie Sie und setze mich aktiv dafür ein, eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik zu erreichen. Ich sage Ihnen aber auch ganz ehrlich: Derzeit gibt es keine Mehrheit weder im Bundestag noch im Europäischen Parlament, um hier grundlegende Änderungen vorzunehmen. (...)
(...) wie in Koalitionsvereinbarungen allgemein üblich, beinhaltete unser Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU auch die gegenseitige Verpflichtung, den Koalitionspartner nicht mit Hilfe wechselnder Mehrheiten zu überstimmen, wenn es innerhalb der Koalition keine Einigung zu einer Frage gibt. Ohne eine solche Vereinbarung wäre jeder Koalitionsvertrag sinnlos. (...)
(...) da der Frankfurter Flughafen ein ganz wichtiger Wirtschaftsfaktor und Jobmotor nicht nur für Frankfurt, sondern für die gesamte Rhein-Main-Region und Hessen ist, halte ich den Flughafenausbau für unerläßlich - allerdings unter den Bedingungen des Mediationsergebnisses, also mit Nachtflugverbot und weiteren Lärmschutzmaßnahmen für Anwohner. (...)
Sehr geehrte Frau Kayser,