Frage an Gregor Amann von Gladys B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie sollen neue Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden?
Wie soll küftig mit Studiengebühren verfahren werden?
Wie soll die Kinderbetreuung künftig aussehen?
Warum wird die Privatversicherung nicht abgeschafft?
Warum werden die Mehrwertsteuern nicht verringert?
Sehr geehrte Frau Böhm,
Sie haben Recht, bei der Bundestagswahl am 27.9. geht es um genau die Themen, um die sich auch Ihre Fragen drehen. Da sich Ihre doch sehr komplexen Fragen nicht einfach nur mit ein, zwei kurzen Sätzen beantworten lassen, finden Sie die Antworten dazu in unserem Regierungsprogramm, welches im Internet unter folgender Adresse abrufbar ist:
http://www.spd.de/de/pdf/parteiprogramme/Regierungsprogramm2009_LF_navi.pdf
Zur Frage nach den Arbeitsplätzen empfehle ich Ihnen darüber hinaus auch noch einen Blick in den so genannten „Deutschland-Plan“ („Die Arbeit von morgen“) unseres Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Amann, MdB
Weitere Fragen an Gregor Amann
(...) ich sehe die von Ihnen angesprochene Problematik ganz ähnlich wie Sie und setze mich aktiv dafür ein, eine Änderung der europäischen Flüchtlingspolitik zu erreichen. Ich sage Ihnen aber auch ganz ehrlich: Derzeit gibt es keine Mehrheit weder im Bundestag noch im Europäischen Parlament, um hier grundlegende Änderungen vorzunehmen. (...)
(...) wie in Koalitionsvereinbarungen allgemein üblich, beinhaltete unser Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU auch die gegenseitige Verpflichtung, den Koalitionspartner nicht mit Hilfe wechselnder Mehrheiten zu überstimmen, wenn es innerhalb der Koalition keine Einigung zu einer Frage gibt. Ohne eine solche Vereinbarung wäre jeder Koalitionsvertrag sinnlos. (...)
(...) da der Frankfurter Flughafen ein ganz wichtiger Wirtschaftsfaktor und Jobmotor nicht nur für Frankfurt, sondern für die gesamte Rhein-Main-Region und Hessen ist, halte ich den Flughafenausbau für unerläßlich - allerdings unter den Bedingungen des Mediationsergebnisses, also mit Nachtflugverbot und weiteren Lärmschutzmaßnahmen für Anwohner. (...)
Sehr geehrte Frau Kayser,