Frage an Gregor Amann von Brigitte G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Amann,
Der Kanzlerkandidat Steinmeier hat erklärt, er wolle 4 Millionenen Arbeitsplätze schaffen,
wenn er zum Kanzler gewählt würde.
Können Sie mir erklären, wie er zu dieser Aussage kommt?
Und könnte diese Aussage seiner Wahl nicht abträglich sein?
Wer soll denn so etwas glauben?
Mit freundlichen Grüßen,
Brigitte Giani
Sehr geehrte Frau Giani,
ich kann Ihre Skepsis gegenüber vermeintlichen „Wahlversprechen“ gut verstehen. Aber lassen Sie mich mit einem Zitat aus der „Süddeutschen Zeitung“ antworten. Diese kommentierte den vom SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier vorgelegten „Deutschland-Plan“ am 4.8.09 folgendermaßen:
„Entgegen einem von Steinmeiers Konkurrenz bewusst herbeigeführtem Missverständnis verspricht er darin jedoch keine vier Millionen Arbeitsplätze, sondern beschreibt, wo sie entstehen könnten. Es handelt sich um ein Konzept, das von Steinmeiers Fähigkeit zeugt, wirtschaftliche und soziale Zusammenhänge bis in den hintersten Winkel zu durchdenken.“
Der Autor dieses Artikels (Überschrift „Kandidat Gründlich“) schreibt dann weiter:
„Nun legt Steinmeier ein Konzept in eigener Sache vor, das für seinen Politikstil typisch ist: Da werden Strukturen analysiert und Potentiale beschrieben. (…) Es ist eine Wirtschaftspolitik, die den Staat zum Akteur macht und gleichzeitig die Wirtschaft mit in die Verantwortung nehmen will. Das Problem ist dabei, dass die Wirtschaft sich nicht verantworten muss, wenn sie sich verweigert.“
Also kein „Versprechen“, sondern ein Konzept, wie es gehen könnte. Wie so oft ist die Wahrheit also etwas komplexer als die Schlagzeilen, die in der Medienberichterstattung daraus gemacht werden.
SPIEGEL ONLINE schrieb dazu: „Es ist ein Programm geworden, bei dem dem Staat eine aktive Rolle zukommt: Steinmeier will die Märkte stärker lenken, Regeln setzen, Potentiale fördern. Ambitioniert - sicher. Aber auch konkreter und ganzheitlicher als alles, was sich bislang in den Wahlprogrammen der Konkurrenz finden lässt.“
Die Lektüre des vollständigen Papiers von Frank-Walter Steinmeier mit dem Titel „Die Arbeit von morgen“ lohnt sich also – auch wenn es 67 Seiten sind. Sie können es hier herunterladen:
http://www.frankwaltersteinmeier.de/aktuelles/meldungen/detail/090803_news.html
Mit freundlichen Grüßen,
Gregor Amann, MdB
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