Frage an Gregor Amann von Ripcke C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Amann,
mit Freude lese ich, wie akribisch die Information des Berichterstatters der SPD Fraktion, Martin Dörmann, auch von Ihnen wiedergegeben werden.
Frage 1:
War in dem Informationsmaterial von Martin Dörman irgendetwas enthalten, was den Status quo des Schutzes gegen KiPo beschreibt. Internetzensur auf Basis des Löschen wird ja bereits durch das KJM und einige international tätige NGO praktiziert. Den Berichten im Netz zufolge sind deren Erfolge ja beträchtlich und wenig bis gar nicht kritisiert.
Frage 2:
Wenn diese Informationen vorhanden waren, wie wurden sie bewertet bzw. wie flossen sie in ihre Entscheidungsfindung, so ferner diese nicht durch eine Fraktionsweisung geprägt war, ein?
Ich bitte um eine konkrete Antwort auf meine Frage. Bitte seien sie versichert, dass ich fast alle Versionen der "Verbesserungen durch die SPD" kenne und keine weitere Version lesen möchte. Meine Frage zielt in erster Linie auf die Fraktionsarbeit ab.
Mit Dank und freundlichem Gruß
C. Ripcke
Sehr geehrter Herr Ripcke,
weder betrachte ich es als Aufgabe von abgeordnetenwatch noch habe ich ausreichend Zeit und Lust, Entscheidungsprozesse innerhalb meiner Fraktion und meine eigenen im Detail darzustellen und zu analysieren. Wichtig ist das Ergebnis, also: wer hat warum wofür gestimmt? Mein Abstimmungsverhalten (wie das aller anderen Abgeordneten) ist bekannt und ich habe es in einer früheren Antwort hier auch bereits begründet. Dass meine Begründung dabei mit der meines Fraktionskollegen Martin Dörmann im Wesentlichen übereinstimmt, finde ich weder verwerflich noch besonders erstaunlich. Im Übrigen gilt das, was Sie „Fraktionsweisung“ nennen (also, dass ein Abgeordneter bei einer Abstimmung der Mehrheitsentscheidung der Fraktion zu folgen hat), grundsätzlich bei jeder Abstimmung – außer bei echten Gewissensentscheidungen. Die Abstimmung über das besagte Gesetz, das ich übrigens nicht für der Weisheit letzter Schluss halte, war für mich definitiv keine Gewissensenstcheidung! Denn es ging ja eben nicht, wie es manche demagogisch darstellen, um die Frage „Zensur: ja oder nein“, vielmehr hat die SPD ein Zensurgesetz verhindert und klare rechtsstaatliche Grundlagen durchgesetzt …. aber ich wiederhole mich.
Mit freundlichen Grüßen,
Gregor Amann, MdB
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