Frage an Gregor Amann von Wolfgang H. bezüglich Wirtschaft
Hallo Gregor,
ob die Wahl im Iran ungültig ist, kann ich nicht beurteilen. Ich bin nur auf die veröffentlichten Informationen angewiesen. Wir verurteilen berechtigt das brutale Vorgehen der offiziellen Stellen des Iran gegen die Demonstrierenden.
Meine Frage:
In welchen Wirtschaftsbeziehungen steht Deutschland z. Zt. noch mit dem Iran, wie viel Erdöl wird noch gekauft und wie viele Deutsche Produkte, insbesondere Maschienen, werden noch an den Iran verkauft. Wie steht es im Moment um unsere Moral?
Lieber Wolfgang,
in der Tat bestehen zwischen dem Iran und Deutschland umfangreiche Wirtschaftsbeziehungen. Derzeit sieht es so aus, als ob sich die Führung des Iran durch Wahlfälschung, Unterdrückung von Presse- und Meinungsfreiheit und gezielten Einsatz von Gewalt ihre Macht sichern möchte. Deshalb hat die Frankfurter SPD ja auch mit zu der Protestkundgebung auf dem Römerberg am vergangenen Samstag aufgerufen. Die Frage allerdings, ob und wie wir als demokratischer Rechtsstaat mit einem anderen Staat umgehen, in dem Wahlen gefälscht und die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, ist keine neue Frage und sie stellt sich uns nicht nur im Fall des Iran. Ob man mehr erreichen kann durch Embargos und den Abbruch von Handelsbeziehungen oder ob ein „Wandel durch Annäherung“ erfolgreicher ist, ist m.E. nach wie vor nicht eindeutig geklärt. Dass die Isolation eines Landes die innenpolitische Repressionen durchaus auch verschärfen kann, zeigt das Beispiel Nordkorea.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Amann, MdB
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