Frage an Gordon Hoffmann von Martin J. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Die Refinanzierung von Kindertagesstätten im Land Brandenburg ist für freie Träger sehr bürokratisch und konfliktanfällig. Landkreise und kommunale Verwaltungen handeln nach jeweils eigener Rechtsauffassung. Häufig sind Kostenarten strittig, die über die grundlegenden Kosten für Gebäude und Grundstück hinausgehen, z.B. für technische Kräfte, für Verwaltungsaufgaben des Trägers oder für die Versorgung der Kinder. Die Folge sind langjährige Klageverfahren und Existenzbedrohung freier Kitaträger.
Wie wollen Sie eine auskömmliche, rechtssichere und unbürokratische Refinanzierung der wertvollen pädagogischen Arbeit der freien Kitaträger im Land Brandenburg gewährleisten?
Sehr geehrter Herr J.,
vielen Dank für Ihre Frage zur Zukunft der Kita-Finanzierung. Unser Forderung ist: Alle Beteiligten müssen sich zusammensetzen und die Kita-Finanzierung insgesamt neu verhandeln. Dabei sein sollen neben den freien Trägern die Städte und Gemeinden, die Landkreise und kreisfreien Städte, Vertreter der Eltern und natürlich das Land. Nur mit einer gemeinsam Anstrengung kann das Kita-Finanz-System auf neue Füße gestellt werden. Die gute Nachrichte ist, dass viele Beteiligte ihre Bereitschaft dazu bereits signalisiert haben.
Sie haben recht: Die Kita-Finanzen sind kompliziert, unnötig kompliziert. Das bindet Energien, die anderswo besser eingesetzt wären. Darum wären Neuverhandlungen wichtig. Sie kämen letztlich auch den Kinder zugute.
Wie genau die Finanzierung am Ende aussieht (z.B. Details der Kostenarten usw.), ist natürlich eine Frage der Verhandlungen. Dem will ich nicht vorgreifen. Aus Sicht der CDU wären folgende drei Punkte wichtig: 1) Die Eltern sollen weiter entlastet werden. Wir treten für die schrittweise Abschaffung der Eltern-Beiträge ein. 2) Das Tempo der Elternentlastung muss aber so sein, dass auch weitere Verbesserungen des Personalschlüssel möglich sind. 3) Uns ist wichtig, dass die überdurchschnittlichen langen Betreuungszeiten in der Kita-Finanzierung angemessen berücksichtigt werden. Unser Vorschlag in der zurückliegenden Wahlperiode war die Einführung einer dritte Betreuungszeitstufe.
Viele Grüße
Gordon Hoffmann
Weitere Fragen an Gordon Hoffmann
Meiner Kenntnis nach ist es im Unterschied zu besonderen Schwierigkeiten im Lesen und Rechtschreiben fachwissenschaftlich bislang nicht eindeutig geklärt, ob es sich bei Rechenstörungen um ein diagnostizierbares Phänomen oder um eine Minderleistung im Rahmen einer schulischen Leistungsverteilung handelt.
(...) Das Thema Klimaschutz hat auch für die CDU Brandenburg einen hohen Stellenwert. Im 100-Tage-Sofortprogrogramm hat unser Spitzenkandidat Ingo Senftleben daher angekündigt den Klimaschutz zur Chefsache zu machen und ein Klimaschutzprogramm für unser Land zu erarbeiten. Die Programme zur Aufforstung unserer Wälder sollen deutlich intensiviert werden, denn Klimaschützer Nummer 1 ist der Wald. (...)
(...) Dabei ist die Gelegenheit derzeit besonders günstig, da die CDU/CSU-geführte Bundesregierung am 22. Mai 2019 die steuerliche Forschungsförderung beschlossen hat. Die steuerliche Forschungsförderung soll insbesondere für forschende kleine und mittelgroße Unternehmen, wie sie in Brandenburg mehrheitlich beheimatet sind, Anreize schaffen, ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu erhöhen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der zurück liegenden Wahlperiode hat sich meine Fraktion immer wieder sehr für den Kunst- und Musikunterricht an Brandenburger Schulen eingesetzt. Weil der Lehrermangel gerade in diesen Fächern besonders akut ist, leiden die musischen Fächer in Brandenburg sehr. (...)