Frage an Götz-Peter Lohmann von Monty S. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Schädel,

der Erhalt der Bundeswehrstandorte ist für unsere Region besonders wichtig, und in meinem Wahlkreis waren wir von Schließungen nicht so hart betroffen wie andere Regionen. Ich habe mich darum bemüht, viele Bundespolitiker gerade in Bundeswehreinrichtungen oder Einrichtungen zu holen, die damit im weitesten Sinne zu tun haben. Die Schaffung von Arbeitsplätzen hat oberste Priorität.

Seit ich dem Deutschen Bundestag angehöre, geht es beispielsweise im Fahrzeugwerk Neubrandenburg in Oertzenhof hinsichtlich der Auftragslage auf und ab. Für den Geschäftsführer, Herrn Bockhold, bin ich ein wichtiger Ansprechpartner, wie folgender Bericht aus dem Nordkurier vom10.06.2005 zeigt: "Den Reparatur-Vertrag für den Fuchsspürpanzer haben die FWW-Fahrzeugwerke in Oertzenhof schon lange in der Tasche. ,Wir verfügen auch über das Know-how für die Innenausstattung´, erklärte Geschäftsführer Thomas Bockhold. Doch bisher habe die Bundeswehr nicht einen Fuchs nach Oertzenhof geschickt, damit der Betrieb beweisen kann, wie gut man ihn hier reparieren kann. Dass das endlich Wirklichkeit wird, dafür warb Bockhold bei Walter Kolbow, Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, der gestern den Standort besuchte. Denn nach Bockholds Angaben, könne der Betrieb zu günstigeren Preisen als in Westdeutschland arbeiten. Dennoch sei die Firma immer wieder von Ausschreibungen der Bundeswehr ausgenommen, obwohl alle nötigen Zertifikate vorhanden seien. Mit dabei waren auch der SPD-Bundestagsabgeordnete, Götz-Peter Lohmann, der das Treffen arrangiert hatte, und Guido Dannenberg, Leiter der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin. ,Es ist wichtig, dass wir mehr Aufträge in die Region bekommen´, begründete Lohmann. Der Staatssekretär konnte dem Unternehmen zwar nichts versprechen. ,Aber uns ist sehr wohl bewusst, dass es auch eine politische Aufgabe ist, die Wirtschaftskraft im Osten Deutschlands zu fördern´, sagte er nach einem ausführlichen Rundgang. Mit dem, was Walter Kolbow gesehen habe, wolle er mit denen reden, die für die Heeresinstandsetzung verantwortlich seien, denn die Instandsetzung habe die Bundeswehr ausgelagert. Nach Informationen des Nordkurier ist der Betrieb aber ein bundeseigenes Unternehmen. Doch vor dem Schlussstatement schaute sich der Mann aus dem Verteidigungsministerium die nach und nach fertig gestellten Hallen an, warf einen Blick in die Lackierstation, hörte Bockholds Bericht über den schwierigen Anfang in Oertzenhof. Dabei konnte er auch den Arbeitern über die Schulter schauen, die gerade den neuesten Auftrag der Fahrzeugwerke, Instandsetzungen von NATO-Fahrzeugen für den neuen Verbündeten Litauen, fertigstellen. Dazu gehörte auch ein kleiner Plausch und ein Händedruck mit Wolfgang Greier aus Genzkow, der bereits das dritte Jahr bei FWW beschäftig ist und an einem M 113, einem Mannschaftstransporter, montierte. Beeindruckt hatte auch eine Vorführung eines FWW-Partner, der Firma Kidde Deuga. Sie stellt Brandschutzsysteme her, die in Millisekunden ein entstehendes Feuer in Panzern, Mannschaftswagen, aber auch im Motorraum mit Halon-Ersatzstoffen (einem Gas) löschen können. Bislang würden in Deutschland nur die Soldaten in Innenräumen von einigen Leopard-Panzern mit dem System geschützt, hieß es. In Oertzenhof baut der Betrieb Löschanlagen in die Motorräume der Fahrzeuge ein, die bald nach Litauen gehen."

Am 27. Juni 2005 besuchten dann Verteidigungsminister Struck und Bundestagspräsident Thierse die Bundeswehr in Torgelow.

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Walter Kolbow besuchte am 9. Juni 2005 Klinik am Haussee in Feldberg. Auch hierüber berichtete der Nordkurier wie folgt: "Nur wenige Tage nach dem Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 26. Mai 2005 konnte die Klinik am Haussee in Feldberg erneut hohen politischen Besuch empfangen. Walter Kolbow, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung informierte sich, in Begleitung von Ministerialdirigent Dr. Guido Dannenberg, als Vertreter des Landes Mecklenburg-Vorpommerns beim Bund, sowie Ärzten der Bundeswehr über Soldaten, die unter anderem nach Auslandseinsätzen in Kriegsgebieten in der Klinik behandelt werden. Im Fokus standen dabei Therapiekonzepte der Rehabilitationseinrichtung sowie Anregungen der Klinik zur Kosteneinsparung im Sanitätswesen der Bundeswehr im Zusammenhang mit Heilverfahren und stationärer Rehabilitation.

Wie schon der Bundeskanzler zeigte sich auch Walter Kolbow über den hohen Qualitätsstandard der Therapien und die Behandlungserfolge des interdisziplinären Ärzteteams begeistert. Die Klinik am Haussee, Fachklinik für Neurologie, Kardiologie, Orthopädie und Psychosomatik, betreut neben Patienten von Rentenversicherern und Krankenkassen auch Soldaten der Bundeswehr mit ganzheitlichen Behandlungskonzepten, die auf deren besondere Bedürfnisse ausgerichtet ist.

Kolbow, der auf Empfehlung des SPD-Bundestagsabgeordneten Götz-Peter Lohmann - Mitglied des Gesundheitsausschusses im Bundestag und engagierter Förderer der Mecklenburgischen Gesundheitswirtschaft - die Klinik am Haussee besuchte, äußerte im Rahmen seines Rundganges: ,Am liebsten würde ich mich gleich selbst hier in Feldberg zur Kur anmelden.´ Der Staatssekretär suchte im Rahmen seiner ausführlichen Besichtigungstour auch das Gespräch mit Soldaten verschiedener Einheiten, die zur Zeit einen Rehabilitationsaufenthalt in Feldberg verbringen. Walter Kolbow erhielt von der Geschäftsführung der Klinik ein Diskussionspapier mit Anregungen zur Kosteneinsparung im Sanitätswesen der Bundeswehr. Dieses sollen baldmöglichst mit dem zuständigen Inspekteur, Generalarzt Dr. med. Okker, diskutiert werden, auch im Hinblick auf eine zunehmende Inanspruchnahme der Klinik in naher Zukunft. Abschließend lobte Walter Kolbow die Innovationskraft der mit sieben Qualitätsprädikaten ausgezeichneten Klinik, die eine außergewöhnliche Ausstrahlung auf die Region und das Land auch im Hinblick auf die Schaffung von Arbeitsplätzen hat."

Wenn ich wichtige Bundespolitiker in meinen Wahlkreis einlade, dann möchte ich ihnen durchaus positive Beispiele wie die Klinik in Feldberg zeigen, weil sie wichtiger Arbeitgeber in unserer Region sind. Doch gerade auch solche Einrichtungen brauchen Förderung, die wiederum die Schaffung weiterer Arbeitsplätze zur Folge hat. Ohne die Initiative von Ludwig Stiegler, MdB, beispielsweise, der als stellvertretender Fraktionsvorsitzender verantwortlich ist für den Aufbau Ost, sähe es beispielsweise in Eggesin, das er am 25. März 2003 besucht hat, heute anders aus.

Mit freundlichen Grüßen
Götz-Peter Lohmann MdB