Frage an Gisela Piltz von Sven R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Piltz,
mich erreichte heute die Meldung, dass der Sportausschuss des Bundestages künftig nur noch unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen wird.
Welchen Zweck verfolgen die Ausschussmitglieder mit dieser Maßnahme?
Sehr geehrter Herr Reuter,
haben Sie besten Dank für Ihre Anfrage. Die jüngste Entscheidung des Sportausschusses, in Zukunft nicht öffentlich zu tagen, entspricht dem grundsätzlichen Verfahren der Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Diese über Jahrzehnte geübte Praxis dient vor allem der Versachlichung von Debatten und der damit einhergehenden Beschleunigung der parlamentarischen Arbeit.
Um die auch nach meiner Einschätzung zwingend nötige Transparenz parlamentarischen Handelns herzustellen, hält der Deutsche Bundestag u.a. auf seinem Internetauftritt ein umfangreiches Informationsangebot bereit. So können etwa der Mediathek: Ausschusssitzungen oder dem Heute-im-Bundestag (hib) Bericht Hintergründe und Verläufe der Ausschusssitzungen entnommen werden.
Ungeachtet des Beschlusses der Mehrheit der Mitglieder des Sportausschusses vom vergangenen Mittwoch steht es den Obleuten der Fraktionen weiterhin frei, einzelne Tagesordnungspunkte oder auch ganze Sitzungen als öffentlich einzustufen. In diesem Sinne werde ich mich bei den Obleuten des Sportausschusses dafür einsetzen, dass Tagesordnungspunkte von besonderem öffentlichen Interesse auch künftig nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgehalten werden.
Mit freundlichen Gründen
Gisela Piltz
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