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Gisela Konrath
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Frage von Frank S. •

Frage an Gisela Konrath von Frank S. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrte Frau Konrath,

die Pläne für einen Neubau des Plenarsaals des Niedersächsischen Landtages sind hinreichend bekannt.

Ebenso bekannt ist, dass Plenarsitzungen nur selten stattfinden und wenn, dann meist mit begrenzter Beteiligung. Für diese seltenen Anlässe dürfte, insbesondere in Zeiten begrenzter Haushalte, die vorhandene Infrastruktur ausreichen. Und selbst wenn nicht, wäre diese im ebenfalls schwach ausgelasteten Kongresszentrum in Hannover bereits nutzbar, ggf. mit marginalen und in jedem Fall im Vergleich zu einem Neubau erheblich günstigeren Anpassungen.

Zugleich ist die Infrastruktur unserer Universitäten, Schulen und Betreuungseinrichtungen für Kinder im Vorschulalter nur mit dem Begriff erbärmlich treffend bezeichnet.

Weshalb halten Sie vor diesem Hintergund an einem Luxusbauvorhaben fest, dass nur der Komfortmaximierung einiger weniger dient, dessen Kosten aber zu Lasten aller gehen werden?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Spirgatis,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Neukonzeption des Plenarsaals im Niedersächsischen Landtag.

Ich darf Ihnen zum derzeitigen Sachstand mitteilen, dass es zum jetzigen Zeitpunkt nicht ansteht, eine Entscheidung zu treffen. Mittels einer externen, detaillierten Kostenschätzung für eine nachhaltige Sanierung des Plenarbereichs sowie für den Entwurf des Wettbewerbssiegers, wird aktuell herausgearbeitet, welcher Sanierungsaufwand zu welchen Kosten zu realisieren ist. Erst auf der Basis dieser Daten, die im Frühjahr 2012 zu erwarten sind, soll eine Entscheidung getroffen werden.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Gisela Konrath