Frage an Gisela Konrath von Björn G. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Konrath,
ich möchte gern wissen, warum Sie bei der Abstimmung des Asse Untersuchungsausschusses mit NEIN gestimmt haben.
Freundliche Grüße
Björn Garbe
Sehr geehrter Herr Garbe,
im September 2008 diskutierte der Landtag über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Asse II. Mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD wurde der Antrag abgelehnt. Zum damaligen Zeitpunkt schienen alle entstandenen Fragen durch den vom Niedersächsischen Ministerium für Umwelt und Klimaschutz vorgelegten Statusbericht umfassend geklärt. Wegen der im Nachgang entstandenen Fragen und Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Asse haben alle Fraktionen des Niedersächsischen Landtages am 16. Juni 2009 der Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zugestimmt.
Umfassende Informationen zum 21. Untersuchungsausschuss des Landtages finden Sie unter www.landtag-niedersachsen.de/Aktuelles/Untersuchungsausschuss/
Mit freundlichen Grüßen
Gisela Konrath