Frage an Gesine Multhaupt von Günther K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Krause,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu den Äußerungen von Frank-Walter Steinmeier in seinem „Deutschlandplan“ bezüglich der Möglichkeit, bis zum Jahr 2020 vier Millionen Arbeitsplätze zu schaffen, möchte ich gerne Stellung nehmen.

Ich kann Ihre Befürchtung, die Aussagen unseres Kanzlerkandidaten Steinmeier könnten zu Stimmverlusten für die SPD führen, nicht teilen. Im Gegenteil halte ich seine Äußerungen für ausgesprochen durchdacht, zukunftsgerichtet und sachlich ausgereift, sodass der mögliche Vorwurf von Wahlkampfpopulismus nicht angebracht ist.

Aufgrund derzeitiger Krisenstimmung in Deutschland halte ich es für mutig und auch provokant konkrete Wege aus Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsrezession aufzuzeigen. Ich finde es ausgesprochen wichtig, dass endlich das Ruder herumgerissen wird und die vorhandenen Möglichkeiten und Potenziale, die Deutschland als Wirtschaftskraft definitiv hat, auch aufgezeigt und diskutiert werden. Genau das hat Frank-Walter Steinmeier erreicht.

In seinem „Deutschlandplan“ stellt er das ehrgeizige Ziel Vollbeschäftigung bis 2020 vor und hat genau das bewirkt, was bisher durch die allgemeine Krisenrhetorik gefehlt hat: konstruktives Diskutieren über die Chancen, die unser Land hat, sowie über Potenziale, die zu nutzen sind. Es müssen konkrete Bedingungen geschaffen werden, um Deutschland zukunftsfähig zu machen.

Steinmeier gibt keine Versprechungen, er stellt konkrete Lösungswege vor. So zum Beispiel, indem er auf die Ausbaufähigkeit der sogenannten grünen Technologien und Dienstleistungen verweist und die Entwicklungen in den Bereichen Gesundheit und Pflege sowie in der Kreativwirtschaft hervorhebt.

Steinmeier beschreibt reale Wachstumschancen und richtet den Blick auf konkrete politische Maßnahmen, die umgesetzt werden müssen, um das Potenzial unseres Landes voll ausschöpfen zu können. Besonders wichtig ist es – und da pflichte ich als Bildungspolitikerin den Aussagen meines Kollegen Steinmeier vorbehaltlos bei - in den nächsten Jahren die Bildungsinvestitionen deutlich zu steigern um gute Bildung für Alle zu erreichen. Dies sollte das oberste Ziel sein, denn gute Bildung für Alle ist der Grundstein für unseren Wohlstand und die Basis sozialer Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft.

Aus diesem Grund möchte ich Frank-Walter Steinmeiers Aussagen nachhaltig unterstützen. Sie sind zielorientiert, ehrgeizig, konstruktiv sowie mutig, als auch wohl überlegt. Genau dies braucht Deutschland in diesen Tagen. Ich kann mir vorstellen, dass dies die Wähler genauso sehen.

Auch in Oldenburg und im Ammerland habe ich in den zahlreichen Gesprächen der letzten Wochen bisher aus den Reihen unserer SPD-Mitglieder und langjährigen Unterstützer meiner Partei keine gegenteiligen Meinungen gehört. Ich kann Ihnen daher meine Überzeugung mitteilen, sehr geehrter Herr Krause, dass es aufgrund der Äußerungen unseres Kanzlerkandidaten nicht zu Stimmverlusten kommen wird. Ich habe die Hoffnung, dass die Notwendigkeit einer Politik, wie die SPD sie vorgibt und für die Frank-Walter Steinmeier steht, auch von den Wählern erkannt wird.

Mit freundlichen Grüßen,

Gesine Multhaupt