Frage an Gesine Meißner von Gustav W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Meißner,
wie stehen Sie zur Ernennung von Karl-Theodor zu Guttenbergs zum Internetbeauftragten der EU-Kommission?
Sehr geehrter Herr Wall,
vielen Dank für Ihre Frage und das darin ausgedrückte politische Interesse, eben auch für die Entwicklungen auf europäischer Ebene. Die Ernenung von Karl-Theodor zu Guttenberg als Berater in der Frage, wie Internetnutzer, Blogger und Cyberaktivisten in autoritär regierten Ländern auf Dauer unterstützt werden können, kam für uns alle überraschend. Soweit jetzt bekannt ist, wurde diese Ernennung aber in mehreren Gesprächen zuvor umfassend vorbereitet. Daher ist gegen diese Entscheidung eigentlich nichts einzuwenden, wenn er Kompetenzen auf dem Gebiet vorweisen konnte. EU-Kommissarin Neelie Kroes hat zudem bereits klargestellt, dass Herr zu Guttenberg kein Gehalt bezieht, sondern dass lediglich seine Reisekosten erstattet werden.
Mit freundelichen Grüßen
Gesine Meißner
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