Frage an Gerold Otten von Matthias L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Langlotz,

tagtäglich erreichen mich hunderte Zuschriften, die mich als Parlamentarier auffordern, der Ergänzung des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht zuzustimmen. Diese Zuschriften sind Ergebnis einer tiefsitzenden Verunsicherung in der Bevölkerung, die durch die Politik der Regierung, weitgehend kritiklos flankiert durch die öffentlich-rechtlichen Medien, hervorgerufen worden ist.

Die Haltung der AfD-Bundestagsfraktion in Bezug auf Covid-19 ist klar. Wir wollen der Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung eine Stimme im Bundestag verleihen. In diesem Sinne lehnen wir jedoch nicht allein den Grundtenor der Änderungen ab, sondern haben konkrete Alternativen aufgezeigt. Unsere Möglichkeiten jedoch, die Änderung des Gesetzes zu verhindern oder unsere eigenen Anträge in dieser Sache (z. B. Drs. 19/18999, 19/19914, 19/22547 u. 19/24005) zur Geltung zu bringen, sind bei dem gegenwärtigen Stimmverhältnis und der doktrinären Haltung der übrigen Fraktionen äußerst gering. Unter den obwaltenden Umständen, dazu zähle ich einseitige mediale Berichterstattung und einem dem demokratischen Zentralismus ähnlichen politischen Führungsstil bei den Altparteien, verbleibt uns jedoch nur das Mittel, am Mittwoch eine namentliche Abstimmung zu fordern. Nur so ist der Souverän in der Lage, sich ein klares Bild vom Abstimmungsverhalten seiner Abgeordneten zu verschaffen.

Genau das haben wir bereits getan und eine namentliche Abstimmung beantragt. Daher freut es mich, Ihnen eine positive Antwort zusenden zu können. Die AfD will eine wahre Alternative sein mit Lösungsansätzen für gegenwärtige und künftige politische Herausforderungen auf der Basis von Vernunft und Verantwortung, statt von doktrinärer Haltung und Gesinnung, deren Vertreter zunehmend danach trachten, den politischen Diskurs zu dominieren. In diesem Sinne danke ich für Ihre Zuschrift und werde weiter wirken.

Mit freundlichem Gruß

Gerold Otten