Frage an Gero Hocker von Kai-Hendrik R. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Roshop,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Die wirtschaftliche Zukunftsperspektive der Landwirtschaft in Deutschland hat sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Das zeigen unter anderem die zahlreichen Demonstrationen in Berlin und anderswo. Dafür ist nicht zuletzt die Bundesregierung verantwortlich, die die Wirtschaftlichkeit landwirtschaftlicher Betriebe durch immer neue Gesetze und Verordnungen weiter verschlechtert. Stattdessen müssen sie vor zusätzlichen Verboten geschützt werden. Zum Beispiel war die letzte Erneuerung der Düngeverordnung ungerechtfertigt, da sie zur Unterversorgung der Pflanzen mit Nährstoffen führt und die Düngung auch dort einschränkt, wo es keine Probleme gibt. Außerdem halten wir als Freie Demokraten die sogenannte Bauernmilliarde für unnötig, denn Landwirtschaft muss von staatlichen Fördergeldern unabhängig sein. Darüber hinaus können staatliche Gelder die zusätzlichen Kosten nicht decken.

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert statt nationaler Alleingänge einheitliche und verlässliche Standards auf europäischer Ebene. Um landwirtschaftlichen Betrieben ihre Existenz zu gewährleisten, brauchen wir verbindliche und wissenschaftlich belegte Rahmenbedingungen, beispielsweise für die Verwendung von modernen Pflanzenschutzmitteln, deren Zulassung beschleunigt werden muss. Eine weitere wirksame Maßnahme wäre die Einführung einer steuerfreien Risikoausgleichsrücklage, die möglichst unbürokratisch sein muss. Ohne europaweit einheitliche Standards besteht dann die Gefahr, dass die Lebensmittelproduktion ins Ausland abwandert.

Mit freundlichen Grüßen

Gero Hocker