Frage an Gernot Klemm von Steffen S. bezüglich Verkehr

Eine bessere Anbindung von Weißensee an den öffentlichen Personennahverkehr wird von mir unterstützt. Namentlich die Abkoppelung der direkten Verbindung vom Alex zum Pasedagplatz bzw. zum S-Bahnhof Greifswalder Straße im Rahmen der an sich zu begrüßenden Einführung von Metro-Linien der Tram war keine kluge Entscheidung der BVG. Inwiefern es in absehbarer Zeit zu realen Verbesserungen kommen kann, ist jedoch offen.

Wichtig dafür ist, dass der rot-rote Senat gegen den Widerstand von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen im Jahr 2005 den Bestand der BVG als kommunales Unernehmen generell gesichert hat. Trotzdem muss sich die BVG nach EU-Recht dem Wettbewerb stellen und ist zudem auf Zuschüsse von Bund und Land angewiesen. Die Bundesmittel, die sog. Regionalisierungsmittel, sollen gemäß Plänen der Bundesregierung aber abgesenkt werden. Dazu kommt, dass Berlin als Haushaltsnotlageland seine Zuschüsse an die BVG nicht nach Belieben erhöhen kann.

Damit stoßen wir in Bezug auf den Pasedagplatz auf ein grundlegendes Problem. Die Strecke "rechnet sich nicht" - und zwar genau bis zur Berliner Allee. Im Prinzip wäre damit an eine bessere Anbindung weiter nicht zu denken. Aber Prinzipen müssen Ausnahmen kennen - und Ausnahmen kann der Eigentümer, also das Land Berlin, definieren.

Dafür haben wir in den vergangenen Monaten die Voraussetzungen geschaffen. Bisher hatte der Senat und das Abgeordnetenhaus keinen direkten Einfluss auf die Netzplanung der BVG. Mit der Erarbeitung des Nahverkehrsplanes ist zwar ein wichtiger Schritt in die Richtung getan, jetzt ist jedoch noch die Schaffung einer entsprechenden Organisationseinheit für die Wahrnehmung der Bestellfunktion des Senats bei der BVG notwendig. Entsprechende vorbereitende Maßnahmen dazu sind eingeleitet, Entscheidungen erfolgen im Jahr 2007.Damit besteht perspektivisch die Chance, dem Pasedagplatz seine Direktanbindung an den Alex zurückgeben. Dafür werde ich mich auch zukünftig einsetzen.