Frage an Gerhard Zickenheiner von Jürgen S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo Herr Zickenheiner
Wie ist Ihre Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Wie ist Ihre Einstellung dazu und wie würden Sie entscheiden falls eine Gesetzesvorlage im Bundestag zur Abstimmung käme?
Sehr geehrter Herr S.,
ich bin ambivalent in der Sache Grundeinkommen und deshalb ist mir wichtig, dass der Feldversuch, den wir Grüne im Wahlprogramm haben, tatsächlich auf wissenschaftlich vorbereitete Weise in relevantem Umfang mit einem professionellen Monitoring durchgeführt wird. Das und im Zusammenhang damit der Feldversuch, der gerade in Finnland läuft wird die Grundlagen liefern, zu entscheiden ob und wie ein bedingungsloses Grundeinkommen praktikabel wäre.
Der große Charme der Idee ist die Vereinfachung der Systematik des Sozialwesens. Ich kann mir vorstellen, dass eine enorme Kreativitätswelle ausgelöst würde und eine neuartige Welle von Gründertum einsetzen würde. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich vor einer Festlegung „Wissen“ zu den Auswirkungen und der Verfahrensweise generiert sehen will.
Weitere Fragen an Gerhard Zickenheiner
Deutschland muss mit dem hierzulande entstandenen Atommüll verantwortungsvoll umgehen. Aus gutem Grund ist deshalb ein weitreichendes Exportverbot von Atommüll im Atomgesetz festgehalten.
Gleichwohl muss zwischen einem legitimen und gewünschten politischen Engagement von Religionsgemeinschaften auf der einen und einer menschenverachtenden, extremistischen Ideologie auf der anderen Seite unterschieden werden.
Wie aus einer Anfrage der Linken hervorgeht, hat die Bundesregierung von 2001 bis zum 31. Dezember 2020 insgesamt rund 12,2 Mrd. Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben (zusätzlich zum allgemeinen Etat der Bundeswehr) geleistet. Sie finden die Kostenaufschlüsselung der einzelnen militärischen Einsätze hier auf S. 9.
Langfristig soll Staufen nach mir vorliegenden Informationen an den Fahrradschnellweg von Freiburg in Richtung Bad Krozingen und Müllheim angeschlossen werden.