Gerda Hasselfeldt

(...) Die bisher zugelassenen oder sich noch im Zulassungsverfahren befindlichen Impfstoffe gegen das H1N1v-Virus bestehen hauptsächlich aus zwei aktiven Komponenten: dem eigentlichen Impfantigen (Komponenten der Virusoberfläche) und dem Wirkverstärker (Adjuvanz). Diese Wirkverstärker enthalten Polysorbat, hergestellt aus pflanzlichen Ausgangstoffen und andere in der Natur vorkommende Stoffe wie Vitamin E und Squalen. (...)

(...) Auch die Finanzierung wäre für eine Leiharbeitsfirma kaum zu bewältigen. Die Bundesagentur für Arbeit ist kein Unternehmen im engeren Sinn: Sie finanziert sich zum einen aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung, zum anderen erhält sie vom Bund einen Anteil aus dem Mehrwertsteueraufkommen. Einem Wirtschaftsunternehmen, das normal am Markt teilnimmt, könnte man eine solche staatliche Unterstützung nicht zu Teil werden lassen, da dies zu einer Wettbewerbsverzerrung führen würde. (...)

(...) Ich kann sehr gut verstehen, dass Sie aufgrund der hohen staatlichen Schulden beunruhigt sind. CDU und CSU halten auch weiterhin am Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes fest. Zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise war die Aufnahme neuer Kredite für die Konjunkturprogramme unumgänglich. (...)

(...) Die Richtschnur unseres Handelns ist die soziale Marktwirtschaft. Im Unterschied zur freien Marktwirtschaft sichert der Staat in der sozialen Marktwirtschaft einen Rahmen, in dem der Mensch frei handelt. (...)

(...) Die mit dem Rentenüberleitungsgesetz geschaffene Regelung des Rentenrechts nach der Wiedervereinigung ist bislang weder von den Sozialgerichten, noch vom Bundesverfassungsgericht beanstandet worden. (...)

(...) Es gibt gute Gründe dafür, zumindest rudimentäre Deutschkenntnisse von einem Ehegatten, der nach Deutschland ziehen möchte, zu verlangen: Mit der Erfordernis von Sprachkenntnissen vor der Einreise soll die Integration der zuwandernden Person gefördert werden. Zudem wird der Bildung von Parallelgesellschaften und dem Rückgang der Sprachkenntnisse bei Zuwanderern entgegengewirkt. (...)