Frage an Georg Friedrich Diederichs von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Diederichs,
diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?
Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Ziethoff,
ich bin grundsätzlich dafür, dass die Kleinparteien des demokratischen Spektrums ihre Kräfte stärker bündeln und überall da, wo es sich anbietet, Wahlbündnisse eingehen, um ihren politischen Einfluss zu vergrößern. Natürlich sollte dabei klar sein, dass in solchen Bündnissen die Inhalte stimmen und es sollte auch menschlich fair zugehen.
Als Partei für Gesundheitsforschung verorten wir uns in der politischen Mitte der Gesellschaft und würden uns selber als im besten Sinne "sozial-liberal" bezeichnen. Eine Zusammenarbeit mit extremen Parteien des rechten wie des linken politischen Rands kommt für uns daher nicht in Frage. Ansonsten sind wir als Ein-Themen-Partei, deren einziges Ziel es ist, die Gesundheitsforschung mit mehr staatlichen Mitteln voranzubringen, für die Zusammenarbeit mit allen offen, die uns beim Erreichen dieses Ziels unterstützen. Ich persönliche favorisiere dabei, wie eingangs bereits gesagt, den engeren Zusammenschluss demokratisch ausgerichteter Kleinparteien in Form von Wahlbündnissen auf allen Ebenen politischer Willensbildung. Mein Motto lautet daher auch: Mehr Miteinander - weniger Gegeneinander!
Mit freundlichen GrüßenGeorg F. Diederichs