Frage an Gabriele Olbrich-Krakowitzer von Jörg W. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Wittig,

die DSL-Versorgung des ländlichen Raums stellt nicht aus meiner Sicht, sondern auch aus Sicht der ödp einen wesentlichen Standortfaktor dar. Deshalb finden Sie diesen Punkt auch im 133-gute-Gründe-Programm der bayerischen ödp zur Landtags- und Bezirkstagswahl. Auch im ländlichen Raum gibt es Firmen, die schnelle Datenleitungen benötigen. Deshalb ist der rasche Ausbau notwendig. Nach konkreten Schritten gefragt werde ich mich dafür einsetzen, dass die derzeitigen Förderrichtlinien des Freistaates Bayern umgehend geändert und Mittel zum Ausbau des Netzes zur Verfügung gestellt werden.

Wichtig ist im Zusammenhang mit dem Ausbau des DSL-Netzes nämlich nicht nur das Ob, sondern auch das Wie - und hier scheiden sich dann meist die Geister. Die ödp sieht die zunehmende Belastung der Bevölkerung durch Elektrosmog und Funkwellen sehr kritisch. Wir fordern schon seit langem die drastische Absenkung der Strahlengrenzwerte im Mobilfunkbereich. Beim Ausbau des DSL-Netzes setzen wir auf kabelgebundene Netze und wollen Funk-DSL vermeiden. Dies zum einen wegen der vorher erwähnten gesundheitlichen Belastung und zum anderen wegen der qualitativen Vorteile einer Kabelverbindung (leistungsfähiger, störungsarm, abhörsicher).

Dass vor allem im Freistaat Bayern bisher zu wenig Geld für den Ausbau des DSL-Netzes vorhanden ist, hat folgende Gründe: Bayern hatte im Gegensatz zu anderen Bundesländern und Ländern in der Europäischen Union insgesamt die Förderung von schnellen Datenleitung im ländlichen Raum nicht in den Förderkatalog des "Leader-Plus"-Programms der EU aufgenommen. Vorraussetzung für EU-Gelder ist aber, dass auch das Empfängerland mit finanziert! Statt Geld in Regionalflughäfen zu investieren, sollte z.B. dieses Geld lieber in den Ausbau der DSL-Netzes gesteckt werden.

Leider verlangt Bayern jetzt in den kürzlich beschlossenen Förderrichtlinien, dass seitens der Landkreise und Gemeinden offen für alle Lösungen ausgeschrieben werden muss und dass der Billigste (das ist oft Wimax, also Funk-DSL) den Zuschlag erhält und eben nicht der Leistungsfähigste. Wenn eine Gemeinde besonderen Wert auf Leistungsfähigkeit, Störungssicherheit, Abhörsicherheit und Gesundheitsverträglichkeit legt, und nach diesen Kriterien ihren Anbieter aussucht, dann erhält sie keine Fördermittel des Freistaates Bayern. Deshalb müssen diese Förderrichtlinien schnellstmöglich geändert werden und zudem müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass auch Bayern Fördermittel der EU erhält.

Auf Initiative des ödp-Bezirksvorsitzenden von Niederbayern und Beauftragten für Neue Medien des ödp-Landesverbandes, Peter-Michael Schmalz, hat die ödp bereits vor gut einem Jahr über viele Kommunalanträge eine bayernweite Kampagne gestartet, um die DSL-Versorgung im ländlichen Bereich dem Niveau in den Großstädten zumindest annähernd anzugleichen. Sie sehen also, das Thema ist uns durchaus wichtig.

Gabi Olbrich-Krakowitzer