Frage an Gabriele Groneberg von Stephanie T. bezüglich Familie

Liebe Frau Tabeling,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Familienpolitik.

Als erstes möchte ich allerdings einen Punkt korrigieren: Ich bin nicht in der Familienpolitik, sondern im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung tätig. Unabhängig davon ist die Familie für mich persönlich, und auch für die Gesellschaft, ein zentrales Thema.

Meine Definition von Familie, die auch der Definition der SPD entspricht, ist folgende:
Familie ist da, wo Kinder sind.
Ich muss selbstkritisch eingestehen, dass mir aufgrund meiner Tätigkeit als Abgeordnete im Bundestag leider oft zu wenig Zeit für die Familie bleibt. Umso mehr schätze ich ruhige Stun-den im Kreise meiner Kinder und meines Partners.

Das Thema Familie ist für mich aber auch deshalb besonders wichtig, weil ich aus persönli-chen Erfahrungen zu der Überzeugung gekommen bin, dass mehr für Familien mit Kindern getan werden muss. Vor allem die bessere Unterstützung für Alleinerziehende war mit ein Grund für mich, in die Politik zu gehen. Die Familienpolitik hat in der SPD einen sehr hohen Stellenwert, den ich persönlich sehr schätze und in meiner Arbeit zu unterstützen versuche. Durch die Herstellung von familienfreundlichen Rahmenbedingungen soll vor allem jungen Menschen Mut gemacht werden, eine Familie zu gründen. Hierbei ist besonders wichtig, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie – vor allem für junge Frauen – sicherzustellen und auch alleinerziehenden Eltern jede mögliche Unterstützung zukommen zu lassen.

Dabei soll das Elterngeld helfen. Das Elterngeld ist im Gegensatz zum Erziehungsgeld keine bedürftigkeitsabhängige Leistung. Es ist eine Leistung, die grundsätzlich auf den Ersatz von wegfallendem Einkommen abzielt. Mit dem Elterngeld wollen wir zwar auch Familien materiell unterstützen, wir wollen damit aber vor allem Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern.

Deshalb ist die Bezugsdauer für das Elterngeld im Vergleich zum Erziehungsgeld bewusst kürzer ausgestaltet, denn das Erziehungsgeld begünstigte längere Erwerbsunterbrechungen
von Müttern, die sich im Vergleich zu Kinderlosen oft zu unaufholbaren beruflichen Nachteilen entwickeln und Armutsrisiken und die Gefahr der Abhängigkeit von anderen Transferleistun-gen oder fremden Einkommen vergrößern.

Als gezielte Leistungen für Familien, die bedürftig sind, gibt es den Kinderzuschlag, das Wohngeld sowie Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe. Diese Leistungen für bedürftige Familien will die SPD in ihrer Familienpolitik auch in Zukunft kontinuierlich ausbauen, damit sie auch weiterhin ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Kinder- und Familienarmut sind.

Obwohl das Elterngeld keine bedürftigkeitsabhängige Leistung ist, wurde es dennoch sozial gerecht ausgestaltet. Für Spitzenverdiener ist die Lohnersatzleistung auf maximal 1.800 Euro monatlich begrenzt. Für Geringverdiener/innen mit einem Einkommen unterhalb von 1.000 Euro erhöht sich der Prozentsatz des Einkommensersatzes schrittweise von 67 auf bis zu 100 Prozent. Für je 20 Euro, die das Einkommen unter 1.000 Euro liegt, steigt die Ersatzrate um einen Prozentpunkt. Das heißt, bei einem Einkommen von 800 Euro würden 77 Prozent er-setzt werden, also 616 Euro.

Es ist wichtig, dass arbeitslose Menschen beim Elterngeld nicht leer ausgehen. Die SPD hat in zähen Auseinandersetzungen mit ihrem Koalitionspartner durchgesetzt, dass dieser Perso-nenkreis ein Mindestelterngeld in Höhe von 300 Euro monatlich zusätzlich zu sonstigen Sozi-alleistungen erhält. So konnte verhindert werden, dass Verbesserungen für die meisten Eltern mit deutlichen Schlechterstellungen für Langzeitarbeitslose einhergehen.

Neben dem Elterngeld ist ein gutes und flächendeckendes Angebot an frühkindlichen Bil-dungs- und Betreuungseinrichtungen notwendig. Deshalb hat die SPD im Zusammenspiel mit Ländern und Kommunen die Anstrengungen für den Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten in den letzten Monaten weiter intensiviert. Die SPD setzt sich im derzeitigen Gesetzgebungs-prozess dafür ein, dass es ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr gibt. Mit dem Rechtsanspruch soll sichergestellt werden, dass Eltern einen Betreu-ungsplatz für ihre Kinder bekommen und dass die Gelder, die der Bund den Ländern zur Ver-fügung stellt, auch in den Ausbau der Krippen und Kitas investiert werden.
Das 4 Mrd. € Programm zum Ausbau des Ganztagsschulangebots bis 2009 leistet einen Bei-trag zur weiteren individuellen Förderung nach dem Kindergarten und eröffnet gleiche Bil-dungschancen für alle Kinder. Dieses Programm und den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr würde es ohne die Anstrengungen der SPD nicht gegeben.

Mit dem Elterngeld und guten Kinderbetreuungsangeboten ist die Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit möglich. Das bringt neue Chancen für Mütter und Väter gleichermaßen.

Weitere Anstrengungen der SPD-Familienpolitik konzentrieren sich vor allem auch auf den Bereich des Kinderschutzes. Deshalb setzt sich die SPD dafür ein, die Kinderrechte im Grundgesetz zu stärken und strebt eine Änderung des Artikels 6 Grundgesetz an. Somit sollen Kinder auch eigenständig und unabhängig von ihren Eltern Träger eigener Grundrechte sein und unter expliziten staatlichen Schutz gestellt werden.

Direkt nach dem Erhalt Ihrer Anfrage habe ich mich an den Landkreis Cloppenburg gewandt und mich dort nach dem Sachstand zum Elterngeld erkundigt und die lange Bearbeitungsdau-er angesprochen. Ende Januar wurde mir mitgeteilt, dass aufgrund der Erkrankung einer Mit-arbeiterin und der Neueinstellung einer anderen Kraft die Bearbeitungsdauer der Elterngeldan-träge etwas verzögert geschieht. In Kürze soll das Team der Elterngeldstelle durch eine neue Vollzeitkraft verstärkt werden. Nach meiner Anfrage im Landkreis war dies auch in der regio-nalen Zeitung zu lesen.

Ich bin mir vollkommen im Klaren, dass zwar ein großer Schritt auf dem Weg hin zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zu besserem Kinderschutz und Chancengleichheit in den Bereichen Bildung und Betreuung gemacht wurde, aber trotzdem noch ein langer Weg der Verbesserung der Familienpolitik vor uns liegt. Besonders im Bereich der Ganztagsbetreuung stellen sich konservative Kreise quer und verhindern die Umsetzung konkreter Vorschläge in diesem Bereich.

Die Umsetzung der Reformen vor Ort in den Kommunen ist teilweise noch schwierig und langwierig und oft mit einem bürokratischen Aufwand verbunden. Ich gehe davon aus, dass sich dieser Umstand mit der Etablierung aller Maßnahmen zum positiven verändern wird.

Ich schreibe Ihnen deshalb so ausführlich, um deutlich zu machen, dass für uns das Feld der Familienpolitik einen hohen Stellenwert besitzt. Ich kann Ihnen versichern, dass sich die SPD weiterhin für eine gerechte Familienpolitik einsetzen und weitere Reformen in diesem Bereich durchsetzen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Groneberg