Frage an Gabriele Groneberg von Engelbert V. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Groneberg,
warum und nach welchem Beschluß werden wieder amerikanische Truppen auf Deutschem Boden stationiert.
Zur Erinnerung Transporthubschrauber in nicht unerheblicher Anzahl über Wilhelmshafen auf eine Homebase in Bayern, oder jetzt 4000 Soldaten in die Lüneburger Heide.
Diese Aufrüstung stimmt mich sehr nachdenklich.
Mit einem freundlichen Gruß aus dem Oldenburger Münsterland
Engelbert Vasicek
Sehr geehrter Herr Vasicek,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich kann verstehen, dass Sie sich Sorgen machen und sich vermutlich auch an die Zeit des Kalten Krieges erinnert fühlen. Die Bundesrepublik ist Mitglied der Nato und damit Teil des Verteidigungsbündnisses, dem wir Europäer verdanken, seit mehr als siebzig Jahren in Frieden zu leben. Nach dem Ende des Ost-West Konflikts Ende der 80er Jahre gab es ein Umdenken in der Verteidigungspolitik. Von 500.000 Soldaten der Bundeswehr sind heute nur noch ca. 170.000 verblieben. Lange Jahre war die Situation, in Hinblick auf das Verhältnis zu Russland, entspannt und stabil.
Die Annexion der Krim durch Russland Anfang 2014 und der Krieg in der Ukraine haben die Lage grundlegend verändert. Russland zeigt sich unberechenbar. Die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sind Mitglieder der Nato. Sie befürchten, dass es ihnen so ergehen könnte wie der Ukraine. Dabei spielt auch die Tatsache eine Rolle, dass in den baltischen Staaten viele Menschen leben, die sich als Russen fühlen. So wie es auch auf der Krim war, bzw. ist. Diese Situation hat Russland genutzt und ein völkerrechtlich umstrittenes Referendum über den Status der Krim herbeigeführt. Völkerrechtlich anerkannt ist dieses Referendum bis heute nicht. Die Umstände unter denen es zu Stande kam, können nicht annähernd als regelkonform bezeichnet werden.
Angesichts des russischen Vorgehens auf der Krim und in der Ukraine sorgen sich die Esten, Letten und Litauer um ihre Unabhängigkeit.
Die Nato, und dabei insbesondere die Amerikaner aber auch Deutschland nimmt die Sorgen der Baltischen Staaten sehr ernst. Die Verlegung amerikanischer und deutscher Truppen ins Baltikum erfolgt gemäß der mit Russland bestehenden Verträge. Die Stärke der Truppen kann von Russland nicht als ernsthafte Bedrohung gesehen werden. Es sind aber genug Truppen, um klar zu machen, dass die Nato zu ihren Verpflichtungen gegenüber den Balten stehen wird.
In diesem Zusammenhang stehen auch die von Ihnen aufgeführten Truppenstationierungen in Deutschland. Diese ersetzen allerdings in keiner Weise unsere diplomatischen Anstrengungen, den partnerschaftlichen Dialog mit Russland aufrecht zu erhalten.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort geholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Gabriele Groneberg
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